TachWare 3 · Auswertung VO(EU) Nr. 165/2014

Mit dem Release 392 ist eine weitere Verordnung in die Verstoßauswertung von TachWare 3 integriert worden, die teilweise zu Verunsicherung unserer Nutzer führt: VO(EU) Nr. 165/2014

Relevant ist der Artikel 34 mit den Absätzen 3b & 7

Missachtung dieser Paragraphen erkennt TachWare als Verstoß und zeigt dies entsprechend an.

Da wir vermehrt Rückfragen zu Verstößen gegen diese Verordnung erhalten haben, möchten wir Ihnen hier ein paar Informationen zu diesem Thema zusammenstellen. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir keine Rechtsberatung geben, sondern nachstehend lediglich die Handhabung / Interpretation der Verordnung durch TachWare darstellen.
Kontrollen sind Ländersache, gern wenden Sie sich bei Fragen zur Handhabung daher an die für Sie zuständige Landesbehörde; eine Aufstellung dieser gibt es auf der Seite des BAG: Übersicht Landesbehörden

 

1. Fehlende Ländereingabe

Absatz 7 verpflichtet den Fahrer, im Kontrollgerät eine Ländereingabe für den Zeitpunkt des Arbeitsbeginns und des Arbeitsendes einzugeben.

“(7) Der Fahrer gibt in den digitalen Fahrtenschreiber das Symbol des Landes ein, in dem er seine tägliche Arbeitszeit beginnt, und das Symbol des Landes, in dem er seine tägliche Arbeitszeit beendet. […].”

In den meisten Fällen, die wir überprüft haben, ist die Verstoßmeldung in TachWare korrekt.Folgende Fälle haben wir wiederkehrend gesehen:

  • a) Es war gar keine Länderangabe vorhanden
  • b) Es war zwar ein Eintrag vorhanden, dieser lag aber nicht am Anfang bzw. Ende der Arbeitszeit
  • c) Es war zwar ein Eintrag vorhanden, aber als Land wurde EU ausgewählt

Dies sind klassische Fehlbedienungen.
Gemäß Art. 32 ist der Unternehmer in der Verantwortung sicherzustellen, dass seine Fahrer die Kontrollgeräte richtig bedienen können; hierzu sind ggf. Schulungsanbieter einzubeziehen.

zu a)

Bleibt die Fahrerkarte während der Tages-/Wochenruhezeit im Tachographen stecken, dann muss die Eingabe des Landes bei Arbeitsbeginn manuell vom Fahrer über das Rundmenü des Tachographen eingegeben werden. Eine Nachfrage erfolgt nur, wenn die Karte eingesteckt wird. Dasselbe gibt bei Arbeitsende: verbleibt die Karte im Tachographen, so muss manuell die Eingabe des Landes über das Rundmenü aufgerufen werden.

zu b)

Wird die Fahrerkarte morgens eingesteckt und eine Ländereingabe getätigt, dann aber zunächst Pause gebucht, dann ist der Zeitpunkt der Eingabe nicht der Arbeitsbeginn. Geht die Tages-/Wochenruhezeit nahtlos in eine Aktivität Pause/Ruhe über, so erkennt TachWare dies nicht als Arbeitsbeginn, sondern als Verlängerung der Ruhe an. Wird das TachWare-Kulanzintervall von 15min überschritten und keine erneute Eingabe bei echtem Arbeitsbeginn – Aufzeichnung von Arbeit oder Lenken – getätigt, gibt TachWare einen Verstoß aus.

Da der Fahrer regulär für die Abfahrtkontrolle zuständig ist, wäre als erste Aktivität Arbeit zu erwarten.

Analog verhält es sich zum Ende der Arbeit. Wird als letzte Aktivität Pause/Ruhe gebucht, die nahtlos in die Tages-/Wochenruhe übergeht und dann wird nach dieser Pause bei Ausgabe der Karte eine Ländereingabe getätigt, ist dies u.U. zu spät, um dem echten Arbeitsende zugeordnet zu werden.

Warum rechnet TachWare Pause/Ruhe (Bettsymobol) aufgezeichnet am Beginn oder Ende zur Tages-/Wochenruhe? Eine Pause ist definiert als Arbeitsunterbrechung, geht die Pause nahtlos in die Ruhe über, so handelt es sich folglich nicht um eine Unterbrechung der Arbeit.

zu c)

EU ist keine gültige Ländereingabe. Es ist explizit ein Land auszuwählen.

Beispiel für einen Verstoß aufgrund fehlenden manuellen Nachtrags für unbekannte Zeit

Beispiel für eine ungültige Ländereingabe aufgrund falschen Zeitpunktes

Beispiel für komplett fehlende Ländereingabe

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bis hierhin gibt es kaum Probleme.
Schwierig wird es erst, wenn die Ländereingabe im Zusammenhang mit einem manuellen Nachtrag erfolgt. Hier haben wir von einigen Kunden die Meldung erhalten, dass es technisch nicht möglich sei, die Ländereingabe auf einen bestimmten Zeitpunkt zu speichern. Vom BAG haben wir die Auskunft erhalten, dies sei technisch möglich. Sicherlich gibt es hier Unterschiede zwischen den einzelnen Tachographenherstellern und Tachographenversionen. In jedem Fall ist die Thematik alles andere als trivial.

Für TachWare haben wir entschieden, dass alle fehlenden Eingaben als Verstoß angezeigt werden; wenn im Zuge einer Kontrolle nur ein Teil beanstandet wird, ist dies aus unserer Sicht besser als andersherum.

 

2. Fehlender manueller Nachtrag

Absatz 3b verpflichtet den Fahrer für Zeiträume, in denen die Fahrerkarte nicht gesteckt war (unbekannte Zeit), beim nächsten Einstecken der Karte einen manuellen Nachtrag zu tätigen.

“(3) Wenn der Fahrer sich nicht im Fahrzeug aufhält und daher nicht in der Lage ist, den in das Fahrzeug eingebauten Fahrtenschreiber zu betätigen, werden die in Absatz 5 Buchstabe b Ziffern ii, iii und iv genannten Zeiträume, […]

b) wenn das Fahrzeug mit einem digitalen Fahrtenschreiber ausgerüstet ist, mittels der manuellen Eingabevorrichtung des Fahrtenschreibers auf der Fahrerkarte eingetragen.”

Leider gibt es auch hier Unterschiede zwischen den Tachograhen und damit den technischen Möglichkeiten, insbesondere längere Ruhezeiten nachzubuchen.
So kann es sein, dass bei einer Wochenruhezeit nur das Ende des Tages, an der 24h-Zeitraum endet (bspw. Freitag 16-24Uhr) sowie der Anfang des Tages, an dem ein neuer 24h-Zeitraum beginnt (bspw. Montag 00-08Uhr), auf die Fahrerkarte geschrieben wird, die 24h-Zeiräume dazwischen (bspw. Sonnabend und Sonntag) aber weiterhin als “unbekannte Zeit” ausgewiesen werden. Wird im Mischbetrieb gefahren, erhöht sich die Komplexität noch einmal deutlich.

Für TachWare haben wir entschieden, dass alle fehlenden Eingaben als Verstoß angezeigt werden; wenn im Zuge einer Kontrolle nur ein Teil beanstandet wird, ist dies aus unserer Sicht besser als andersherum.

 

Eine großartige Erläuterung zu dieser komplexen Thematik mit all den damit zusammenhängenden technischen und auch rechtlichen Schwierigkeiten, gibt es auf der Webseite der IHK Stuttgart.
Wir empfehlen unseren Kunden, sich diese Ausführungen einmal in Ruhe durchzulesen.

Nachstehend die Links zu den relevanten Dokumenten.

Bedienungsanweisungen zu den einzelnen Tachographen sind ebenfalls auf der Internetpräsenz der IHK Stuttgart zu finden

 

Wer weiterführende Informationen zum Thema Digitaler Tachograph im Allgemeinen sucht, findet eine Übersicht aller Beiträge der IHK Stuttgart in diesem Kontext hier.